"â??Das ist ein sicheres Systemâ??, sagt StaatssekretÃ?rin Vincenza Trivigno mit allem Nachdruck. Dennoch werden die Prozesse in den fünf Kommunen Aareau, Badischen, Wettinger, Buchs und Biberstein zunächst nicht begonnen, und das E-Voting für Auslandsschweizer wird im Aaregau nur bis zum Monatsfreitag 2020 ablaufen. Begründung: Die E-Voting-Systeme, die sich der Kanton Genf und andere Kantone (Bern, Basel-Stadt, Luzern, St. Gallen und Waadt) teilen, sowie deren weitere Entwicklung werden von der genossenschaftlichen Selbstverwaltung per Ende 2020 eingestellt.
"Aufgrund dieser neuen Sachlage verzichten wir im Aggau auf die für 2019 vorgesehenen Pilotversuche zur elektronischen Stimmabgabe in fünf Gemeinden", schreibt Staatssekretär Vincenza Trivigno an azz. Dies ist eine grosse Überraschung, denn der Trivigno bekräftigte, dass der Benelux erst seit 2017 das genfische Ausschreibungssystem anwendet, "das vom Bundesamt als unbedenklich eingestuft und von ihm auch bescheinigt wurde".
Würdest du E-Voting verwenden? Ist das nicht einfach die Folge der Tatsache, dass es Hackern aus dem Châos Computer Clubs gelungen ist, "das elektronische Wahlsystem des Kanton Genf problemlos zu manipulieren", wie es in der vom Grossen Rat dringend deklarierten Interpellation heisst? E-Abstimmung: Klar oder nicht? Die Genfer Kantonsregierung teilte dem Aaregau und den anderen an seinem Verfahren beteiligten Kanton im vergangenen Jahr mit, dass "sich die weitere Entwicklung um 17 Monate verzögern wird und dass die Entwicklungs- und Bewirtschaftungskosten voraussichtlich wesentlich höher sein werden als geplant", sagt Trivigno.
Die Aargauische Landesregierung wollte dies nicht hinnehmen und informierte den Genfer Stadtrat Ende Okt. 2018 per Brief über diesen Beschluss. Weil neben dem Aaregau auch die anderen Auftragskantone Genf Genf einen Körbchen schenkten, schickte der Regierungsrat am Donnerstag, den sechzehnten und sechsten Dezember, einen Rückruf, indem er auf die Ausarbeitung einer neuen Systemfassung verzichtete und die Dienstleistungen für sein Hochregallager bis zum Monat Fruit 2020 einstellte.
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