Unverzinsliches Darlehen

Nicht zinstragende Darlehen

chlovo "zinsloses Darlehen" z nem?iny do sloven?iny. Viele übersetzte Beispielsätze mit "unverzinliche Darlehen" - English-German dictionary and search engine for English translations. Subventionen in Form von Zuschüssen und unverzinslichen Staatsanleihen. Halbjahr), wird mir laut letzter Kündigung nur ein unverzinsliches Darlehen angeboten. Diese Überlegungen sind jedoch nur dann entscheidend, wenn ein Darlehen zinslos ist.

Fakten

Im Jahr 2010 nahm die klagende Partei von ihrem Alleinaktionär C ein Darlehen für den Kauf von Anteilen an der B-AG auf, das unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen und ohne zeitliche Begrenzung gekündigt werden konnte. Der Kredit sollte zunächst nur dann verzinst werden, wenn die B-AG Dividenden ausschüttet, die zur Verzinsung verwendet werden sollen. Geplant war, die Investition in die B-AG 2010 wieder zu verkaufen und das Darlehen aus dem Emissionserlös zu tilgen.

Nach der Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage der BS-AG wurden jedoch keine Dividenden an den Kläger gezahlt, so dass der Kläger keine Zinsen an C zahlte und es keine Anzeichen für einen Beteiligungsverkauf gab. Infolgedessen hat die klagende Partei mit C im Jahr 2010, jedoch mit Auswirkung auf den 1. Januar 2011, einen Mindestzinssatz vereinbart.

Der Kläger hat in seinem Jahresabschlussbericht zum 31. Dezember 2010 die Kreditverbindlichkeit vollständig erfasst. Die Steuerbehörde ist dem nicht nachgekommen und hat 5,5% auf die Verpflichtung gemäß 6 Abs. 1 Nr. 3 STG (über eine voraussichtliche restliche Laufzeit von 12 Jahren) aufgewendet und den Überschuss gesteigert. Zum 31. Dezember 2010 hatte das Steueramt die Kreditverbindlichkeiten zu Recht in diskontierter Weise als Verbindlichkeiten ausgewiesen und den Ertrag dementsprechend gesteigert.

In der Bestimmung des 6 Abs. 1 Nr. 3 Satz 1 EWStG ist eine Diskontierung mit einem Rechnungszinsfuß von 5,5% p.a. vorgesehen. Die Verpflichtung ist nicht zu verzinsen, es sei denn, sie hat am Stichtag eine (Rest-)Laufzeit von weniger als 12 Kalendermonaten, ist verzinst oder basiert auf einer Vorauszahlung oder Vorauszahlung ( 6 Abs. 1 Nr. 3 S. 2 EStG) - letzteres ist unbestritten nicht der fall.

Das kurzfristige, rechtsverbindliche Darlehen, das keine explizite Fälligkeit hat, kann zum 31. Dezember 2010 nicht mit einer verbleibenden Laufzeit von weniger als 12 Monaten bewertet werden. Ob und wann die Anteile weiterverkauft worden wären und das Darlehen zurückgezahlt wurde, war völlig offen. Damit war die verbleibende Laufzeit des Kredits zum Stichtag weder ermittelt noch nachvollziehbar.

Solche Kredite, die zwar kurzzeitig kündbar, aber längerfristig sind, sollten abgezinst werden (vgl. Beschluss des BFH vom 06.10.2009 und Urteil des BFH vom 27.01.2010). Darüber hinaus war das Darlehen zum Stichtag 31. Dezember 2010 nicht verzinst, da die Zinsbelastung unter der Voraussetzung einer Dividendenausschüttung der B-AG erfolgte. Die Kondition ist zum Stichtag nicht aufgetreten und konnte aufgrund des Wegfalls der Aufzinsung von unbezahlten Zinszahlungen nicht zu einem späteren Stichtag auftauchen.

Darüber hinaus konnte ein Zinssatz auf die Schuld zum Stichtag 31. Dezember 2010 im Zusammenhang mit der im Jahr 2010 abgeschlossenen Zinsvereinbarung nicht gerechtfertigt werden, da der (unbedingte) Zinssatz für das Darlehen aus dieser Vereinbahrung erst am 1. Januar 2011 und damit nach dem Stichtag begonnen hat. Daher ist es ein wertschöpfendes und kein wertsteigerndes Event, weshalb es keine rückwirkende Auswirkung auf den verstrichenen Stichtag gibt.

Damit war der Sachverhalt wie eine nach dem Stichtag nachträglich abgeschlossene Zinsregelung zu handhaben (vgl. FG Berlin-Brandenburg-Urteil v. 09.07.2015). Ebenso kann im Umkehrschluss einer späteren Einigung über die unverzinsliche Natur einer Schuld ab dem Moment der unverzinslichen Natur keine Abweichung vom Verbot der Diskontierung gemacht werden (BFH-Beschluss vom 22. Juli 2013).

Schliesslich gibt die angenommene 12-jährige Restfälligkeit keinen Anlass zu Besorgnis. In Ermangelung sachlicher Hinweise für die verbleibende Laufzeit hatte das Steueramt zu Recht eine Einschätzung gemäß 13 Abs. 2 FLG gemäß BMF-Schreiben vom 26. Mai 2005 (Absatz 7) durchgeführt (Beschlüsse des BFH vom 22. Juli 2013 und 05. Januar 2011). Es musste die Überarbeitung zugelassen werden, da die Wesentlichkeit einer vor dem Stichtag abgeschlossenen Zinsvereinbarung, wonach ein Zinssatz erst nach dem Stichtag beginnt, im Sinne der Diskontierungsregelung des 6 Abs. 1 Nr. 3 STG vom Obersten Gericht nicht ausreichend abgeklärt worden ist.

In ihrem Beschluss vom 01.09.2016 hat die GFK Köln auch beschlossen, langfristige Darlehen zu diskontieren, auch wenn die zunächst unverzinslichen Darlehensvereinbarungen nach Beschwerden der Steuerprüfung im gegenseitigen Einvernehmen gekündigt und nachträglich durch neue verzinsliche Darlehensvereinbarungen abgelöst wurden.

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